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Medienmitteilungen Kanton AR

14. Februar 2017

Strassenverkehr erneut angestiegen

Der Ausserrhoder Strassenverkehr hat im letzten Jahr um durchschnittlich 0.7 % zugenommen, was mehr ist als im vorangehenden Jahr. Im Raum Herisau ist sogar eine Zunahme von 1.5 % zu verzeichnen. Auffallend ist die Abnahme auf der Strecke St. Gallen – Teufen.

Die Verkehrsentwicklung bewegte sich 2016 zwischen +2.6% auf der Achse Waldstatt - Schönengrun und -1.5% auf der Achse St. Gallen - Teufen.

Über die neun Fixzählstellen betrachtet nahm der Verkehr im Vergleich zum Vorjahr um 0.7 % zu. Damit liegt die Zunahme eher unter dem schweizweiten Mittel. Der Fahrzeugbestand in Ausserrhoden nahm ebenfalls zu; bei den Personenwagen betrug die Zunahme 2.5 %. Für die Zunahme des Verkehrs bei der Messstelle Winkfeld auf der Achse ins Toggenburg haben die Verantwortlichen im Tiefbauamt keine eindeutige Begründung. Der Abnahme zwischen Teufen und St. Gallen im Jonenwatt stehen Zunahmen auf den Achsen Speicher – St. Gallen und Speicherschwendi – St. Gallen gegenüber, was auf eine gewisse Verkehrsverlagerung hindeutet. Wahrscheinlich vermeiden Automobilisten von und nach Teufen den häufigen Stau auf der Teufenerstrasse in St. Gallen und gelangen über die beiden anderen Achsen in die Stadt. Im Verkehrsraum Herisau nahm der aus fünf Zählstellen gemessene Verkehr um durchschnittlich 1.5% zu. Das ist mehr als in den vorangegangenen Jahren. Auch die Achse Waldstatt - Hundwil verzeichnet eine stetige Zunahme. Der Verkehrszähler in Wolfhalden Hinterergeten wurde im Frühjahr wegen Strassenbauarbeiten stillgelegt, sodass dort genaue Werte fehlen. Im 2016 wurden 22 je einwöchige Zählungen mit Längenerhebung und Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Diese Daten dienen zur Verdichtung der Kenntnisse über die Verkehrsentwicklung auf dem kantonalen Strassennetz, und sie sind Basis für Projektierungsvorgaben und Lärmbeurteilungen.

Der höchste gemessene Wert im Kanton erfolgte am Freitag, 28. Oktober, mit rund 22‘600 Fahrzeugen auf der Alpsteinstrasse Herisau auf Höhe Schulhaus Säge. Das war ein strahlend schöner Herbsttag mit Morgennebel im Unterland. Eine Wetterkonstellation, die traditionell viele Tagesausflügler ins Appenzellerland lockt.

Weitere Auskunft erteilt:

Urban Keller, Kantonsingenieur, urban.keller@ar.ch, Tel. 071 353 65 00


 

13. Februar 2017

Änderung der forstlichen Strukturen im Ausserrhoder Hinterland

Die forstlichen Strukturen im Ausserrhoder Hinterland sollen angepasst werden. Die Beförsterung der Wälder in Herisau und Schwellbrunn soll neu geregelt werden und zukünftig durch den Forstbetrieb Urnäsch erfolgen.

In den nächsten fünf Jahren werden in Herisau und Schwellbrunn zwei langjährige Förster pensioniert. Die beiden Forstbetriebe von Herisau und Schwellbrunn sind relativ klein, die wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen für die Wald- und Holzwirtschaft erfordern optimale Betriebsstrukturen. Anlässlich dieser Herausforderungen haben sich das kantonale Amt für Raum und Wald sowie die drei Gemeinden mit eigenem Forstbetrieb, Urnäsch, Herisau und Schwellbrunn dazu entschieden, die forstlichen Strukturen im Hinterland zu überprüfen und anzupassen.

Für diese Abklärungen wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der drei Gemeinden und des Kantons eingesetzt. Sie empfiehlt, eine Zusammenarbeit im gesamten Hinterland aufzubauen. Dazu sollen Herisau und Schwellbrunn in Zukunft keine eigenen Forstbetriebe mehr führen. Die Wälder im Besitz der beiden Gemeinden und der Staatswald auf den Gemeindegebieten sollen in Zukunft durch den Forstbetrieb Urnäsch bewirtschaftet werden. Die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben wie die Holzschlaganzeichnung und die Beratung im Privatwald sollen ebenfalls durch Personal des Forstbetriebs Urnäsch erfolgen. Dafür ist der Forstbetrieb Urnäsch bereit, das ständige Forstpersonal von Herisau und Schwellbrunn zu übernehmen.

Die Gemeinden Herisau, Schwellbrunn und Urnäsch haben die Empfehlung der Arbeitsgruppe entgegengenommen. Es folgen nun die gemeindeinternen Abklärungen. Ein Entscheid über die Zusammenarbeit ist bis Mitte 2017 vorgesehen.

Weitere Auskunft erteilen:

Beat Fritsche, Amt für Raum und Wald AR, Tel. 071 353 67 73

Ursula Rütsche-Fässler, Gemeinderätin Herisau, Ressort Volkswirtschaft, Tel. 071 352 12 03

Reto Roveda, Gemeinderat Schwellbrunn, Ressort Tiefbau / Land- und Forstwirtschaft, Tel. 079 826 68 44

Christian Knöpfel, Gemeinderat Urnäsch, Ressort Forst- und Landwirtschaft, Tel. 071 351 30 01


 

10. Februar 2017

Arbeitslosenstatistik Januar 2017

In Appenzell Ausserrhoden waren Ende Januar 978 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Total der Stellensuchenden hat somit gegenüber dem Vormonat um 23 Personen abgenommen.

Statistk Januar 2017:

  Januar 2017 Dezember 2016
arbeitslose Stellensuchende 610 563
nicht arbeitslose 368 438
Total Stellensuchende 978 1001
Abeitslosenquote 2,0% 1.8%

Das Total der Stellensuchenden hat im Berichtsmonat um 22 Personen abgenommen. Neu sind somit 978 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen, wovon 610 ganz ohne Beschäftigung sind. Von den 368 nicht-arbeitslosen Stellensuchenden befinden sich 129 in der Kündigungsfrist. 143 Betroffene haben eine Aushilfsbeschäftigung, mit der sie einen Zwischenverdienst erzielen. Die übrigen 96 nicht-arbeitslosen Stellensuchenden sind in eine arbeitsmarktliche Massnahme eingebunden (Einsatzprogramm, Praktikum, Weiterbildungskurs o.ä.). Die Arbeitslosenquote, die nur die arbeitslosen Stellensuchenden berücksichtigt,
steigt von 1,8 auf neu 2,0 Prozent.

Aufschlüsselung der 978 Stellensuchenden

Von Arbeitslosigkeit betroffen sind 553 Männer und 425 Frauen. 357 Stellensuchende (Vormonat 362) sind über 50 jährig. Rund 12,4 Prozent aller Betroffenen wiederum sind bereits länger als ein Jahr ohne (feste) Anstellung und fallen somit in die Kategorie der Langzeitarbeitslosen.

Jugendarbeitslosigkeit

In der Altersklasse der 15- bis 24-jährigen (Jugendarbeitslosigkeit) sind 112 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen, drei weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse liegt mit 1,9 Prozent um
0,1 Prozentpunkte tiefer, als die allgemeine Arbeitslosenquote.

Weitere Zahlen

Im Januar 2017 haben die Personalberater und -beraterinnen im RAV Appenzell Ausserrhoden 709 Beratungsgespräche durchgeführt. Insgesamt konnten sich im Verlauf des Monats 128 Personen von der Arbeitsvermittlung abmelden, während dem sich auf der andern Seite 105 Personen neu anmelden mussten.

Ausblick

Aufgrund der Situatiob bu bei den Neu- und Wiederanmeldung dürfe die Kalge auf dem dürfte die La

Weitere Auskunft erteilt:

Peter Näf, Leiter Regionale Arbeitsvermittlung RAV, 071 353 63 53


 

3. Februar 2017

Vorsicht bei Phishing-Mail

Die Kantonale Steuerverwaltung warnt vor einem Phishing-Mail, welches zurzeit im Namen der Eidgenössischen Steuerverwaltung im Umlauf ist.

Die Kantonale Steuerverwaltung wurde in den letzten Tagen mehrmals von aufmerksamen Personen auf ein Phishing-Mail hingewiesen. Im Namen der Eidgenössischen Steuerverwaltung werden Empfänger ersucht, auf einen Link zu klicken, der auf einen Fehler in der Berechnung der Steuer der letzten Zahlung hinweist. Um das zu viel bezahlte Geld zurückzuerstatten, sind gemäss Mailtext Details erforderlich, damit die Überweisung auf das Konto des Inhabers eingeleitet werden kann. Falls Sie ein solches Mail erhalten, rät die Kantonale Steuerverwaltung, den Link keinesfalls anzuklicken und das Mail unverzüglich zu löschen.

„Phishing“ bedeutet „password harvesting fishing“ also das Angeln nach Passwörtern mittels Köder. Dabei wird ersucht, beispielsweise über gefälschte E-Mails im Namen bekannter Unternehmen, wie in diesem Fall im Namen der öffentlichen Verwaltung, vertrauliche Zugangsdaten zu erhalten. Die Kantonale Steuerverwaltung warnt die Bevölkerung vor dieser Betrugsmasche. Antworten Sie niemals auf E-Mails, die persönliche finanzielle Informationen verlangen. Klicken Sie keinesfalls auf einen Link in einem solchen Mail. Seien Sie generell vorsichtig mit der Preisgabe persönlicher Daten im Internet.

Weitere Auskunft erteilt:

Jacques Oberli, Leiter Kantonale Steuerverwaltung, jacques.oberli@ar.ch, Tel. 071 353 63 00


 

1. Februar 2017

Kanton kauft Liegenschaft an Scheidwegkreuzung

Appenzell Ausserrhoden hat in Waldstatt die Liegenschaft Scheidweg mit dem Stall und der ehemaligen Milchsammelstelle erworben. Die Liegenschaft wurde gekauft, weil die darangrenzende Schweidwegkreuzung den heutigen verkehrlichen Anforderungen nicht mehr genügt und für eine Neugestaltung des Areals das umliegende Land der Liegenschaft benötigt wird. Das kantonale Tiefbauamt plant jetzt die nächsten Schritte.

Das Restaurant Scheidweg mit dem Stall und der ehemaligen Milchsammelstelle wurde vom Kanton übernommen, weil die unmittelbar danebenliegende Scheidwegkreuzung den heutigen verkehrlichen Anforderungen nicht mehr genügt und es immer wieder Unfälle gibt. Der Besitzer und Wirt dachte ohnehin ans Aufhören und Verkaufen, was dem Kanton entgegenkam. Für eine Neugestaltung der Scheidwegkreuzung wird das umliegende Land der Liegenschaft benötigt. Vor wenigen Wochen wurde der Restaurantbetrieb eingestellt; das Haus und der Stall wurden geleert. Das kantonale Tiefbauamt plant jetzt die nächsten Schritte.

Abriss und Ideenwettbewerb

Im laufenden Jahr werden aller Voraussicht nach die Gebäude der Liegenschaft Scheidweg abgerissen. Zudem soll ein Ideenwettbewerb für die Neuanordnung der Kreuzung durchgeführt werden. Eine Neuverpachtung des Restaurants kommt für den Kanton nicht in Frage, da verschiedene Investitionen notwendig wären und längerfristige Pachtverhältnisse einem baldigen Kreuzungsumbau entgegenstünden.

Weitere Auskunft erteilt (heute 13 – 15 Uhr):

Urban Keller, Kantonsingenieur, urban.keller@ar.ch, Tel 071 353 65 00


 

26. Januar 2017

Regierungsrat hält an Totalrevision der Kantonsverfassung fest

Der Regierungsrat hält nach wie vor an einer Totalrevision der Kantonsverfassung fest. Verschiedene politische und verfassungsrechtliche Anliegen sind sehr grundlegend. Diese lassen sich in den Augen des Regierungsrates nur im Rahmen einer Totalrevision angemessen behandeln.

Am 26. September des vergangenen Jahres stimmte der Kantonsrat in 1. Lesung dem Grundsatzbeschluss über eine Totalrevision der Kantonsverfassung mit grosser Mehrheit zu. Trotz dieser klaren Zustimmung im Rat ist die Frage der Zweckmässigkeit einer Totalrevision keineswegs eindeutig beantwortet worden. Von verschiedenen Seiten werden zum Teil gewichtige Argumente gegen eine Totalrevision vorgebracht Auch die beiden Beiträge aus der Volksdiskussion äussern sich kritisch über die Zweckmässigkeit des Vorgehens. Insbesondere wird befürchtet, dass eine Totalrevision aufgrund der Häufung möglicher Widerstände zwangsläufig zu einem Scherbenhaufen führen müsse. Dass die Kantonsverfassung in verschiedenen Teilen revisionsbedürftig ist, ist unbestritten. Der Handlungsbedarf wird von beinahe allen Seiten anerkannt. Argumentiert wird aber, dass eine Serie von Teilrevisionen zielgerichteter und schneller zum Erfolg führe.

Diese Ausgangslage bewog den Regierungsrat, sich noch einmal vertieft mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Totalrevision zweckmässig ist. Er kam dabei zur Überzeugung, dass es nach wie vor richtig ist, den Weg der Totalrevision zu beschreiten. Verschiedene politische und verfassungsrechtliche Anliegen sind so grundlegend, dass sie sich nur im Rahmen einer Totalrevision angemessen behandeln lassen. Der Regierungsrat sieht aber die Notwendigkeit, die Gründe für diese Einschätzung nochmals klar und ausführlich darzulegen. Er wird sich im Bericht und Antrag zur 2. Lesung im Kantonsrat eingehend zu den Argumenten der Gegner einer Totalrevision resp. der Befürworter von mehreren Teilrevisionen äussern. Auch wird er begründen, weshalb er keine Veranlassung sieht, alleine den Grundsatzbeschluss, eine Revision der Kantonsverfassung anzugehen, vorab einer Vernehmlassung zu unterstellen.

Klar wurde auch, dass die Vorarbeiten für eine Totalrevision der Kantonsverfassung mehr Zeit brauchen, als ursprünglich geplant. Der Regierungsrat hat deshalb den Zeitplan angepasst. Er strebt die 2. Lesung im Kantonsrat nun im Herbst 2017 und eine Volksabstimmung über den Grundsatzbeschluss für oder gegen eine Totalrevision im Frühling 2018 an.

Zudem soll eine sachlich eng beschränkte Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte vorgezogen werden, insbesondere mit Blick auf die Gesamterneuerungswahlen 2019. Bis dahin soll ein spezifisches Anliegen der Gemeinden, die in der Verfassung festgeschriebene Wohnsitzpflicht am Tag der Wahl für Kandidatinnen und Kandidaten bei Gemeindewahlen, in einem beschränkten Rahmen gelockert werden.

Weitere Auskunft erteilt:

Ratschreiber Roger Nobs, 071 353 63 51


 

25. Janaur 2017

eSteuern erfolgreich gestartet

Die Steuererklärung kann in Appenzell Ausserrhoden ab diesem Jahr elektronisch ausgefüllt und eingereicht werden. Das Programm dafür ist auf der kantonalen Homepage www.ar.ch abrufbar. Das Projekt eSteuern wurde im vergangenen Jahr umgesetzt und kostete gut ein halbe Million Franken.

In diesen Tagen verschickt die Steuerverwaltung von Appenzell Ausserrhoden die Steuerklärungsformulare 2017 für die rund 37'000 steuerpflichtigen Personen im Kanton. "Hoffentlich in Zukunft mit immer weniger Papier", meint Jacques Oberli, Leiter der Kantonalen Steuerverwaltung. Denn mit der Einführung der elektronischen Steuererklärungen macht die Kantonale Steurverwaltung einen grossen Schritt hin zu einer modernen, effizienten und kundenorientierten Dienststelle.

Zeitsparend und sicher

Nützlich ist das neue System für Kundinnen und Kunden wie auch für die Steuerverwaltung: Denn was einmal erfasst ist und gleich bleibt (Konten, Auto, Aktien, Liegenschaften, etc.), muss in den Folgejahren nicht nochmals eingegeben werden. Das System ist einfach und benutzerführend aufgebaut; Kundinnen und Kunden werden auf Wunsch zusätzlich durch einen digitalen Eingabeassistenten unterstützt. Die Wegleitung, die Kursliste der in der Schweiz gehandelten Aktien und der Steuerkalkulator sind im Programm bereits integriert, und das System weist sogar auf Erfassungsfehler hin. Sicherheit wurde bei diesem Projekt gross geschrieben. Die Einreichung der Daten erfolgt verschlüsselt (SSL-Technik) und entspricht dem gängigen Standard, der auch beim eBanking zur Anwendung kommt.

Rasche Umsetzung

Das Projekt eSteuern mit der Entwicklung und Implementierung der Steuersoftware ISAR dauerte ein Jahr und kostete rund 550‘000 Franken. Mitarbeitende unterzogen das System – nach den jeweiligen Entwicklungsschritten – umfangreichen Tests. Anfang Jahr haben zudem vier Personen, die ihre Steuererklärung in den letzten Jahren als erste eingereicht haben, das neue System  ein letztes Mal getestet, bevor es für die breite Öffentlichkeit aufgeschaltet wurde. Basis für die Ausserrhoder Lösung war die elektronische Steuererklärung des Kantons St.Gallen. Verschiedene Unternehmen waren an der Weiterentwicklung der Steuersoftware beteiligt.

Mit den eSteuern wird „eAusserrhoden“ immer vollständiger. Seit kurzem setzt auch das Ausserrhoder Strassenverkehrsamt auf neue eServices bei der Rechnungsstellung, Adressänderung und der Auktion von Kontrollschildern.

Weitere Auskunft erteilen:

Regierungsrat Köbi Frei, Vorsteher Departement Finanzen, 071 353 68 10

Jacques Oberli, Leiter Kantonale Steuerverwaltung, 071 353 63 00


 

 24. Januar 2017

Der neue Rektor der Kantonsschule Trogen heisst Marc Kummer

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat Marc Kummer zum neuen Rektor der Kantonsschule Trogen gewählt. Er übernimmt seine Aufgabe am 1. August 2017. Sein Vorgänger, Michael Zurwerra, wird die Kantonsschule per Ende Februar 2017 verlassen. Vom März bis Juli 2017 wird die Kantonsschule von Prorektor Johannes Schläpfer interimistisch geleitet.

Marc Kummer wurde 1962 geboren und wuchs in Hettlingen im Zürcher Weinland auf. Er ist verheiratetr und Vater von zwei Kindern in Ausbilung. Nach Absolvierung einer Banklehre erwarb er die gymnasialeMaturität. An der ETH Zürich studierte er Agrar- und Betriebswissenschaften. Zusätzlich schloss er eine Ausbildung in Pädagogik und Didaktik ab. Marc Kummer war für fünf Jahre im Landwirtschaftsamt des Kantons Zürich tätig. In den folgenden neun Jahren als Direktor der bekannten landwirtschaftlichen Schule Strickhof richtete er die Institution strategisch erfolgreich neu aus. Die Zahl der Lernenden wuchs in dieser Zeit von rund 500 auf über 1000. Seit 20117 führt er als Amtschef das Mittelschul- und Berufsbildungsamt des Kantons Zürich. Darüber hinaus verfügt MArc Kummer über umfassende Kenntnisse im Schweizer Bildungssystem und über das Mittelschulwesen.

Als Rektor der Kantonsschule Trogen führt Marc Kummer eine gymnasiale Maturitätsschule mit 350 Lernenden, eine Berufsfachschule Wirtschaft und eine Fachmittelschule mit 125 Lernenden sowie im Auftrag von drei Gemeinden eine Sekundarschule mit rund 120 Lernenden. An der Kantonsschule arbeiten 130 Personen.

Eine Würdigung der Verdienste von Michael Zurwerra als scheidender Rektor der Kantonsschule Trogen wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Weitere Auskunft erteilen:

Regierungsrat Alfred Stricker, Direktor Departement Bildung und Kultur,

erreichbar via Kommunikationsdienst, Tel. 071 353 68 82

Georg Amstutz, Leiter Kommunikationsdienst Appenzell Ausserrhoden, Tel. 071 353 68 82


 

20. Januar 2017

Erweitertes Büro und Kommissionen des Kantonsrates wollen keine SVAR-PUK

Das erweiterte Büro des Kantonsrates distanziert sich von der Idee einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zum Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden (SVAR).

Das erweiterte Büro des Kantonsrates von Appenzell Ausserrhoden unter der Leitung von Kantonsratpräsident Peter Gut hat sich gestern (Donnerstag) mit der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) unter der Leitung von Kantonsrätin Monica Sittaro und mit dem Präsidenten der Finanzkommission (Fiko), Kantonsrat Edgar Bischof, zur gegenwärtigen Situation rund um den SVAR ausgetauscht; dies in Ergänzung zur umfassenden Information der Öffentlichkeit durch Regierungsrat und Verwaltungsrat am vergangenen Montag.

Die Präsidien der beiden Kommissionen haben dabei über ihre Aktivitäten mit Bezug auf den SVAR informiert, ohne sich über konkrete Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu äussern. Diese werden im Rahmen der jährlichen Berichterstattung an den Kantonsrat offengelegt und sind dann auch öffentlich zugänglich. Das erweiterte Büro konnte zur Kenntnis nehmen, dass die beiden Kommissionen ihre Aufgaben im Rahmen der Oberaufsicht wahrnehmen. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeiten liegt bereits seit mehreren Monaten auf dem Thema SVAR.

Die Mitglieder des erweiterten Büros sind davon überzeugt, dass StwK und Fiko die Verantwortung des Parlaments in der Oberaufsicht weit besser wahrnehmen können als eine allfällige PUK. Eine PUK wäre weder sinnvoll noch wirksam, da deren Einsetzung und Einarbeitung sehr viel Zeit und Ressourcen beanspruchen würde und gleichzeitig das Know-How verloren ginge, das sich die beiden ständigen Kommissionen erworben haben. Das erweiterte Büro distanziert sich denn auch von Forderungen nach Einsetzung einer PUK, wie sie in der Öffentlichkeit laut geworden sind.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Fraktionen sprechen StwK und Fiko ihr volles Vertrauen aus, in ihren Bemühungen für eine wirkungsvolle Oberaufsicht des Kantonsrates über Regierungsrat und SVAR.

Kästchen:

Das erweiterte Büro des Kantonsrates setzt sich zusammen aus dem Präsidenten und den beiden Vizepräsidenten des Rates, aus den Präsidentinnen und Präsidenten der fünf Fraktionen (FDP.Die Liberalen, SVP, SP, Gruppierung der Parteiunabhängigen, CVP/EVP) sowie aus dem Ratschreiber.

 

Die Staatswirtschaftliche Kommission und die Finanzkommission sind zwei der drei ständigen Kommissionen des Kantonsrates. Sie sind schwergewichtig mit der Oberaufsicht des Kantonsrates über den Regierungsrat und die Verwaltung betraut.

 

Weitere Auskunft erteilen:

Kantonsratspräsident Peter Gut, 071 886 30 80 (ab 15 Uhr)

Kantonsrätin Monica Sittaro-Hartmann, Präsidentin Staatswirtschaftliche Kommission, 078 664 19 71

Kantonsrat Edgar Bischof, Präsident Finanzkommission, 071 333 20 33


 

19. Januar 2017

Landwirtschaftliche Betriebsstrukturdatenerhebung

Die landwirtschaftliche Betriebsstrukturdatenerhebung 2017 in Appenzell Ausserrhoden findet vom 21. Januar bis 12. Februar statt. Die Datenerfassung für alle Landwirtschaftsbetriebe inklusive Hobbybetriebe erfolgt wie im letzten Jahr elektronisch.

Die Erhebung der landwirtschaftlichen Betriebsstrukturdaten bildet die Grundlage für den Vollzug der agrarplitischen und tierseuchenpolizeilichen Massnahmen sowie des Gewässer-, Umwelt- und Tierschutzes. Sie dient aber auch zum frühzeitigen Erkennen von Marktentwicklungen in der Landwirtschaft. So müssen die Kantone gemäss eidgenössischer Tierseuchenverordnung alle Tierhaltungen der Klauentiere und die Tiere der Pferdegattungen, die Hausgeflügel, die Bienen sowie die Aquakulturbetriebe erfassen

Alle Tierhaltungen inklusive Hobbybetriebe ab gewissen Mindesttierbeständen und/oder Mindestflächen sind registrierungspflichtig. Ebenso sind alle Betriebe, die ab ihrem Hof verarbeitete Produkte und/oder nicht selbst produzierte Primärprodukte direkt an den Konsumenten verkaufen, meldepflichtig.

Die Informationen zur landwirtschaftlichen Betriebsstrukturdatenerhebung wurden den Betrieben bereits zugestellt. Neuregistrierungen können über Tel. 071 353 67 59 (Amt für Landwirtschaft, Direktzahlungen und Tierzucht) getätigt werden.

Weitere Auskunft erteilt:

Peter Lenggenhager, Amt für Landwirtschaft, Leiter Direktzahlungen und Tierzucht, 071 353 67 58


 

18. Januar 2017

Olympische und Paralympische Winterspiele 2026: Bewerbung Graubünden und Partner

Ostschweizer Regierungskonferenz unterstützt Bündner Olympia-Kandidatur

Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) unterstützt den Kanton Graubünden in seinen Bestrebungen, eine Kandidatur für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2026 auszuarbeiten. Eine allfällige Olympia-Kandidatur der Schweiz soll auch die touristische Wettbewerbsfähigkeit der Region stärken.

Olympische und paralympische Winterspiele bieten der Schweiz eine hervorragende Plattform sich international zu präsentieren. Veränderte Rahmenbedingungen seitens des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) lassen Spiele in einer vertretbaren Dimension zu und damit wird auch eine Austragung der Winterspiele in der Schweiz realistisch. Der Kanton Graubünden nimmt am laufenden nationalen Evaluationsverfahren teil und hat bei Swiss Olympic im Dezember 2016 ein Bewerbungsdossier eingereicht. Zusammen mit den verschiedenen Partnerorten ist Graubünden bestens in der Lage, international die wirtschaftliche Innovations- und Leistungsfähigkeit der Schweiz, die Attraktivität als Tourismusdestination und die Qualitäten als hervorragende Organisatoren und herzliche Gastgeber darzustellen.

Wichtige Entwicklungsschritte können im Kandidaturprozess und mit der Organisation und Durchführung Olympischer und Paraolympischer Winterspiele angestossen werden. Profitieren können das Gewerbe, der Tourismus und Industrie- sowie Dienstleistungsbetriebe, welche die Chance haben, neue, innovative Produkte und Angebote zu entwickeln und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Da eröffnen sich Perspektiven in ganz vielen Branchen und Bereichen und damit auch interessante berufliche Entwicklungsmöglichkeiten für die Jugend.

Die Kantone der Ostschweizer Regierungskonferenz unterstützen aktiv die Kandidatur Graubündens und Partner für die Olympischen und Paraolympischen Winterspiele 2026.

Der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell A.Rh., Appenzell I. Rh., St.Gallen, Graubünden und Thurgau an.

Hinweis an die Redaktionen:

Weitere Auskünfte erteilen Regierungsrat Benedikt Würth (St.Gallen, Präsident der ORK), Telefon: 079 639 26 60 oder 058 229 34 82 und Regierungsrat Jon Domenic Parolini (Graubünden, Vorsteher des Departementes für Volkswirtschaft und Soziales), Telefon: 081 257 23 01.


 

16. Januar 2017

Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden: Regierungsrat erwartet Entscheide Anfang März

Der Regierungsrat informierte gemeinsam mit dem Verwaltungsrat des Spitalverbundes Appenzell Ausserrhoden (SVAR) an einer Medienkonferenz umfassend über die verschiedensten Fragen, die sich derzeit im Zusammenhang mit dem SVAR stellen. Während der letzten Monate fand ein reger Austausch zwischen Regierungsrat und Verwaltungsrat statt. Der Regierungsrat erwartet vom Verwaltungsrat SVAR, dass er die Entscheide, welchen Weg das Spital Heiden künftig einschlagen wird, Anfang März fällt, nach vorgängiger Absprache mit dem Regierungsrat.

Das Spital Heiden befindet sich derzeit in einer schwierigen Lage, steht aber genauso wenig vor dem Aus wie der ganze SVAR. Der Regierungsrat stellt fest, dass der Verwaltungstat des SVAR alles unternimmt, um die Frauenklinik am Spital Heiden zu erhalten und nochmals Gespräche mit der Ärzteschaft führt, die gekündigt hat. Der Regierungsrat zählt daraug, dass die Frauenklinik am Spital Heiden erhalten werden kann. Gleichzeitig sieht er aber auch, dass dieses, Unterfangen Grenzen gesetzt sind. Der Regierungsrat erwartet vom Verwaltungsrat, dass Anfang März Klarheit herrscht, wie das künftige Spital Heiden aussehen soll. Angesichts des voraussichtlichen Rechnungsabsclhusses 2016 erwartet der Regierungsrat auch, dass die Defizite schnell verringert werden und die getroffenen Massnahmen greifen

Die medizinische Grundversorgung im Kanton muss von den Spitälern Heiden und Herisau sowie vom Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden gewährleistet werden. In der Eignerstrategie bekräftigte der Regierungsrat zudem den Grundsatz, dass der SVAR seine Leistungen wirtschaftlich, effizient und in guter Qualität erbringen muss.

Der Kanton hat soeben ein umfangreiches Sparprogramm umgesetzt; die Kantonsfinanzen sind wieder im Lot. Doch der finanzpolitische Druck bleibt hoch. Die Erwartungen an einen ausgeglichenen Kantonshaushalt einerseits treffen andererseits auf absehbar steigende Kosten in verschiedenen Politikbereichen. Dennoch ist der Regierungsrat bereit, beim Kantonsrat gewisse Mittel zu beantragen, wenn der Spitalverbund einen längeren Atem braucht, um ans Ziel zu kommen – wie zuletzt bei der Budgetvorlage 2017, die der Kantonsrat genehmigte. Der Regierungsrat ist auch bereit, gemeinwirtschaftliche Leistungen angemessen zu entschädigen. Für den Regierungsrat sind aber auf längere Sicht defizitäre Spitäler weder verantwortbar noch tragbar.

Mit dem neuen Krankenversicherungsgesetz wurden ab dem Jahr 2012 Geld- und Patientenströme umgeleitet. Heute muss sich der Kanton an den Behandlungen aller Listenspitäler (öffentliche und private Spitäler), auch ausserhalb des Kantons, finanziell beteiligen und nicht nur an den Behandlungen, die im SVAR vorgenommen werden. Mit diesem Prinzip haben die eidgenössischen Räte Ja gesagt zu einem Verdrängungswettbewerb, dem in erster Linie die kleinen Spitäler ausgesetzt sind. Dieser Druck spiegelt sich insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 im hohen Defizit des Spitalverbundes wieder, das v.a. am Spital Heiden anfiel. Der Regierungsrat ist aber weiterhin überzeugt, dass mit einer neuen Ausrichtung sowohl das Spital Heiden wie auch der gesamte SVAR eine Zukunft haben.

Die derzeitige Situation am Spital Heiden führt zu einem Vertrauensverlust in die gute Arbeit, die täglich von den Mitarbeitenden des SVAR geleistet wird. Der Regierungsrat bedauert dies ausserordentlich. Denn die Mitarbeitenden sind das Rückgrat eines überlebensfähigen und erfolgreichen SVAR. Der Regierungsrat nimmt zur Kenntnis, dass sein Engagement für den Spitalverbund von aussen als ungenügend wahrgenommen wird. Dies mag auf die zurückhaltende Kommunikation in den vergangenen Monaten zurückzuführen sein. Den Vorwurf der Untätigkeit weist der Regierungsrat aber entschieden zurück. Der Regierungsrat stand in den letzten Monaten im dauernden Austausch mit dem Verwaltungsrat und war laufend über dessen Arbeiten informiert. Beide haben sich gemeinsam schon im September mit der entscheidenden Frage auseinandergesetzt, wie das Spital Heiden aussehen muss, um in Zukunft überleben zu können. Der Regierungsrat unterstützt denn auch die Bemühungen des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung, das Spital Heiden und den ganzen SVAR in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.

Weitere Auskunft erteilen:

Landammann Matthias Weishaupt, Vorsteher Departement Gesundheit und Soziales

Regierungsrat Paul Signer, Vorsteher Departement Inneres und Sicherheit und Verwaltungsrat SVAR

Beide Personen sind erst nach der Medienkonferenz für Auskünfte telefonisch erreichbar via Kommunikationsdienst 071 353 68 82.


 

10. Januar 2017

Arbeitslosenstatistik Dezember 2016

In Appenzell Ausserrhoden waren Ende Dezember 1001 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Total der Stellensuchenden hat somit gegenüber dem Vormonat um 25 Personen zugenommen.

Statistik Dezember 2016:

  Dezember 2016 November 2016
arbeitslose Stellensuchende 563 530
nicht-arbeitslose Stellensuchende 438 446
Total Stellensuchende 1001 976
Arbeitslosenquote 1.8% 1.7%

Das Total der Stellensuchenden hat im Berichtsmonat um 25 Personen zugenommen. Neu sind somit 1001 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen, wovon 563 ganz ohne Beschäftigung sind. Von den 438 nicht-arbeitslosen Stellensuchenden befinden sich 183 in der Kündigungsfrist. 158 Betroffene haben eine Aushilfsbeschäftigung, mit der sie einen Zwischenverdienst erzielen. Die übrigen 97 nicht-arbeitslosen Stellensuchenden sind in eine arbeitsmarktliche Massnahme eingebunden (Einsatzprogramm, Praktikum, Weiterbildungskurs o.ä.). Die Arbeitslosenquote, die nur die arbeitslosen Stellensuchenden berücksichtigt,
steigt von 1,7 auf neu 1,8 Prozent.

Aufschlüsselung der 1001 Stellensuchenden

Von Arbeitslosigkeit betroffen sind 566 Männer und 435 Frauen. 362 Stellensuchende (Vormonat 358) sind über 50 jährig. Rund 11,5 Prozent aller Betroffenen wiederum sind bereits länger als ein Jahr ohne (feste) Anstellung und fallen somit in die Kategorie der Langzeitarbeitslosen.

Jugendarbeitslosigkeit

In der Altersklasse der 15- bis 24-jährigen (Jugendarbeitslosigkeit) sind 115 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen, acht mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse liegt mit 1,6 Prozent um 0,2 Prozentpunkte tiefer, als die allgemeine Arbeitslosenquote.

Weitere Zahlen

Im Dezember 2016 haben die Personalberater und -beraterinnen im RAV Appenzell Ausserrhoden 601 Beratungsgespräche durchgeführt. Insgesamt konnten sich im Verlauf des Monats 102 Personen von der Arbeitsvermittlung abmelden, während dem sich auf der andern Seite 127 Personen neu anmelden mussten.

Ausblick

Aufgrund der Situation bei den Neu- und Wiederanmeldungen ist im laufenden Monat von einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit auszugehen.

Weitere Auskunft erteilt:

Peter Näf, Leiter Regionale Arbeitsvermittlung RAV, Tel. +41 (0)71 353 63 53


 

10. Januar 2017

Strassenverzeichnis Gemeinde Reute genehmigt

Das Departement Bau und Volkswirtschaft hat das Verzeichnis der öffentlichen Strassen in Reute genehmigt. Das Verzeichnis besteht aus einer Liste und einem Plan, auf denen zu jeder öffentlichen Strasse der Name, die Klassierung, die Eigentumsverhältnisse, die Länge und die Fläche erkennbar sind. Für die Öffentlichkeit ist das Strassenverzeichnis im Geoportal des Kantons und unter www.geoportal.ch in der Rubrik „Strassen-verzeichnis Kanton AR“ zugänglich.

Weitere Auskunft erteilt: Urban Keller, Kantonsingenieur, urban.keller@ar.ch, Tel. +41 (0)71 353 65 00


 

5. Januar 2017

Neues Schulverwaltungsprogramm für Appenzell Ausserrhoden 

Die Ausserrhoder Volksschulen sowie das kantonale Amt für Volksschule und Sport haben eine einheitliche Informatiklösung für die Schuladministration eingeführt, das Schulverwaltungsprogramm „Scolaris“. Die Abläufe in den Schulverwaltungen werden so optimiert und effizienter.

Das neue Schulverwaltungsprogramm „Scolaris“ ist seit August des vergangenen Jahres im ganzen Kanton im Einsatz und unterstützt sämtliche Verwaltungsprozesse der Schulleitungen und der Schulsekretariate. Dazu zählen beispielsweise die Administration der Schüler- und Personendaten oder die Pensenverwaltung. Daten der Lernenden und der Lehrpersonen müssen neu nur noch einmal erhoben werden und können einfach von anderen berechtigten Stellen genutzt werden. Daten, die das Bundesamt für Statistik benötigt, bewirtschaftet das Amt für Volksschule und Sport neu ebenfalls zentral in „Scolaris“. Bei den Musikschulen Herisau und Heiden sind seit letztem Oktober Zusatzmodule im Einsatz, mit welchen die musikschulspezifischen Prozesse abgewickelt werden können. In diesen Wochen wird „Scolaris“ zudem um zusätzliche Module erweitert, mit denen unter anderem Stundenpläne erstellt, Betreuungsangebote bewirtschaftet und Räume verwaltet werden können. Mit „Scolaris“ wird auch die Sicherheit und die Qualität der Daten erheblich gesteigert.

„Scolaris“  ist das erste Projekt, das vom Kanton, den Gemeinden und der AR Informatik AG auf der Basis der gemeinsamen eGovernment- und Informatik-Strategie umgesetzt wurde. Mit „Scolaris“ setzen die Beteiligten auf eine in der Schweiz bewährte und weit verbreitete Informatiklösung.

Weitere Auskunft erteilen:

Dominik Schleich, Departement Bildung und Kultur, Leiter Amt für Volksschule und Sport, Tel. +41 (0)71 353 67 20

Daniel Egeter, AR Informatik AG, Projektleiter „Scolaris“, Tel. +41 (0)71 353 94 49