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Medienmitteilungen Kanton AR

16. Februar 2018

Strassenverkehr nimmt weiter zu

Der Verkehr auf den Ausserrhoder Strassen hat im letzten Jahr um knapp 1 % zugenommen. Im Raum Herisau bewirkte die Sanierung der Überführung Cilanderstrasse spürbare Verlagerungen im Strassennetz. Zwischen Heiden und Rheineck nahm der Verkehr um 4,2 % ab, was auf die Wiederöffnung der Thalerstrasse in Heiden und auf eine längere Strassensperre zwischen Lutzenberg und Thal zurückzuführen ist. Auf der Strecke St.Gallen-Teufen nahm die Anzahl Fahrzeuge um 1 % zu.

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16. Februar 2018

Mehr Einwohnerinnen und Einwohner in Appenzell Ausserrhoden

Die Meldung der Gemeinden über ihre Einwohnerzahlen zeigt: Die Bevölkerung von Appenzell Ausserrhodens wächst. Per Ende Jahr 2017 waren 55‘281 Personen mit zivilrechtlichem Wohnsitz in Appenzell Ausserrhoden gemeldet. Das sind 198 Personen mehr als im Vorjahr.

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16. Februar 2018

Neu können auch Auswärtige ins Gemeindepräsidium gewählt werden

Das Gemeindegesetz erlaubt neu, dass ein Gemeindepräsident resp. eine Gemeindepräsidentin zum Zeitpunkt der Wahl nicht mehr zwingend in der Gemeinde wohnen muss. Die Wohnsitznahme muss künftig erst bei Amtsantritt erfolgen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Teilrevision des Gemeindegesetzes auf den 1. März 2018 in Kraft gesetzt.

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13. Februar 2018

Daniela Ittensohn wird neue Departementssekretärin im Departement Bildung und Kultur

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat Daniela Ittensohn zur neuen Leiterin des Departementssekretariats im Departement Bildung und Kultur gewählt. Sie übernimmt ihre Aufgabe am 1. März 2018.

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6. Februar 2018

Erstinformation soll Migrantinnen und Migranten das Ankommen erleichtern

Seit Jahresbeginn führt die neue Informationsstelle Integration INFI in Herisau mit den aus dem Ausland zuziehenden Migrantinnen und Migranten ein Erstinformationsgespräch durch und vermittelt Massnahmen zur Integration. Die neue Stelle ist Teil des Kantonalen Integrationsprogramms 2018–2021 und wird vom Kanton in Zusammenarbeit mit den zwanzig Ausserrhoder Gemeinden geführt. Sie ist beim Amt für Soziales des Departements Gesundheit und Soziales angesiedelt.

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5. Februar 2018

Landwirtschaftliche Betriebsstrukturdatenerhebung

Die landwirtschaftliche Betriebsstrukturdatenerhebung 2018 in Appenzell Ausserrhoden findet vom
9. bis 21. Februar statt. Die Datenerfassung für alle Landwirtschaftsbetriebe inklusive Hobbybetriebe erfolgt elektronisch.

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5. Februar 2018

Sirenentest in Appenzell Ausserrhoden

Die Feuerwehren und der Zivilschutz in Appenzell Ausserrhoden haben neue mobile Sirenen erhalten. Diese werden am kommenden Mittwoch, 7. Februar 2018, beim Sirenentest in Betrieb genommen. Alle 30 Alarmierungsrouten im Kanton werden zwischen 13.30 und 14.00 h „scharf“ abgefahren, ergänzt durch Sprechdurchsagen.

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26. Januar 2018

Strassenbauprogramm 2019–2022 in Vernehmlassung

Die Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden schickt das 3. kantonale Strassenbau- und Investitionsprogramm 2019–2022 in die Vernehmlassung. Das Programm umfasst 28 Ausbauprojekte. Ein Schwerpunkt bildet die Ortsdurchfahrt Teufen.

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24. Januar 2018

Appenzell Ausserrhoden begrüsst Ausbau Bahninfrastruktur

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden begrüsst den nächsten Ausbauschritt der Schweizer Bahninfrastruktur mit Investitionen von rund 11,5 Mia. Franken. In seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Verkehr fordert er allerdings, dass das Appenzellerland via Gossau schneller mit dem Raum Zürich verbunden wird. 

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23. Januar 2018

Kantonales Tiefbauamt veröffentlicht Vergabestatistik 2017

Das kantonale Tiefbauamt hat für das Jahr 2017 die Statistik der Arbeitsvergaben in den Kategorien Bauarbeiten, Dienstleistungen und Lieferungen veröffentlicht. Für insgesamt rund 19 Millionen Franken wurden in verschiedenen Submissionsverfahren Arbeiten vergeben. 90 % der Aufträge konnten an einheimische Unternehmungen erteilt werden. Den Hauptteil der Arbeitsvergaben machen die Bauarbeiten aus.

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17. Januar 2018

Steuererklärung 2017 aufgeschaltet

In diesen Tagen verschickt die Steuerverwaltung von Appenzell Ausserrhoden rund 36‘500 Steuerklärungsformulare 2017. Die Steuererklärung wird von mehr als der Hälfte aller Steuerpflichtigen elektronisch ausgefüllt und eingereicht, nur ein Jahr nach Einführung dieser Möglichkeit.

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17. Januar 2018

Mehr Förderung im Ausserrhoder Energieförderprogramm 2018-2020

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat das kantonale Förderprogramm Energie 2018-2020 verabschiedet. Appenzell Ausserrhoden fördert in den Jahren 2018-2020 nebst den bekannten Bereichen neu auch Batteriespeicher für Photovoltaikanlagen oder MINERGIE-P-Neubauten.

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12. Januar 2018

Arbeitslosenstatistik Dezember 2017

In Appenzell Ausserrhoden waren Ende Dezember 907 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Total der Stellensuchenden hat somit gegenüber dem Vormonat um 10 Personen zugenommen.

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9. Januar 2018

Strassenverzeichnis der Gemeinde Heiden genehmigt

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4. Januar 2018

Neue Leistungsvereinbarungen mit Kulturinstitutionen für die Jahre 2018 bis 2020

Der Regierungsrat hat für die Jahre 2018, 2019 und 2020 für die Unterstützung von sieben Museen, vier Bibliotheken, acht Kulturinstitutionen von kantonaler Bedeutung und vier ausserkantonalen Institutionen jährlich insgesamt 1,037 Mio. Franken aus dem Kulturfonds gesprochen. Die Unterstützungsbeiträge sind an Leistungsvereinbarungen gebunden, die zwischen den Institutionen und dem Kanton abgeschlossen werden.

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22. Dezember 2017

Regierungsrat wählt Verena Odermatt zum neuen Mitglied der KESB

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22. Dezember 2017

Strassensperrung wegen Schneebrettern

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21. Dezember 2017

Spitalliste Appenzell Ausserrhoden 2018 im Bereich Psychiatrie

Der Regierungsrat setzt per 1. Januar 2018 die Spitalliste von Appenzell Ausserrhoden im Versorgungsbereich Psychiatrie für die Jahre 2018 bis 2020 in Kraft. Mit der Spitalliste wird die stationäre Versorgung der Bevölkerung von Appenzell Ausserrhoden in der Psychiatrie sichergestellt.

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20. Dezember 2017

Neue Departementssekretärin im Departement Finanzen

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat Gaby Bolleter zur neuen Departementssekretärin im Departement Finanzen gewählt. Sie wird ihre Aufgaben am 1. Mai 2018 von Joe Müggler übernehmen.

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20. Dezemeber 2017

Appenzell Ausserrhoden zahlt 435‘000 Franken in den Solidaritätsfonds

Appenzell Ausserrhoden beteiligt sich mit insgesamt 435‘000 Franken am schweizerischen Solidaritätsfonds für die Betroffenen von fürsorgerischen Massnahmen und Fremdplatzierungen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Zudem hat er ein Vorprojekt in Auftrag gegeben, um die Geschichte der früheren kantonalen Zwangsarbeitsanstalt Gmünden aufzuarbeiten.

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19. Dezember 2017

Erste Etappe Rutschsanierung Rehetobel abgeschlossen

Die erste Etappe der Rutschsanierung auf der Kantonsstrasse zwischen Rehetobel und Kaien wurde abgeschlossen. Die Strasse kann auf die Feiertage hin wieder sicher und ohne Behinderung befahren werden. Die Bauarbeiten der zweiten Etappe starten im Frühling 2018.

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15. Dezember 2017

 

Regierungsrat legt die Grenzwerte für Prämienverbilligung 2018 fest

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13. Dezember 2017

Verteilung Alkoholzehntel 2017

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat über die Verwendung der Mittel aus dem Alkoholzehntel entschieden. Insgesamt gehen 188'320 Franken an Institutionen und Organisationen, die sich aktiv in der Prävention und in der Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs engagieren.

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11. Dezember 2017

Arbeitslosenstatistik November 2017

In Appenzell Ausserrhoden waren Ende November 897 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Total der Stellensuchenden hat somit gegenüber dem Vormonat um 19 Personen zugenommen.

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11. Dezember 2017

Ombudsstelle Alter und Behinderung

Ab Januar 2018 hat auch Appenzell Ausserrhoden eine Ombudsstelle für Betagte und Menschen mit Behinderung. Damit steht für Personen, die auf institutionelle Betreuung und Pflege angewiesen sind, im Konfliktfall eine unabhängige, externe Anlaufstelle zur Verfügung. Wahrgenommen wird diese Aufgabe von der Ombudsstelle Alter und Behinderung St.Gallen, die schon 2013 ihre Arbeit aufnahm.

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8. Dezember 2017

Erhebung Tourismusabgabe 2017

Nachdem Anfang Jahr das revidierte Ausserrhoder Tourismusgesetz in Kraft getreten ist, wird nun erstmalig die neue Tourismusabgabe erhoben.

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7. Dezember 2017

Vierjährige Leistungsvereinbarung mit der Appenzellerland Sport AG

In den vergangenen Jahren war die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Appenzell Ausserrhoden und der Sportschule Appenzellerland in einjährigen Leistungsvereinbarungen geregelt. Der Regierungsrat hat nun entschieden, eine vierjährige Leistungsvereinbarung einzugehen.

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7. Dezember 2017

554‘000 Franken für den Ausserrhoder Sport

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat die Verteilung der Sportfonds-Gelder vorgenommen. Insgesamt wurden in diesem Jahr 96 Gesuche von Verbänden, Vereinen und Trägerschaften bewilligt. Damit wird der Ausserrhoder Sport mit 553'900 Franken auf breiter Basis nachhaltig unterstützt.

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6. Dezember 2017

Lotteriefonds: 38‘200 Franken für gemeinnützige Institutionen

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat 38‘200 Franken aus dem Lotteriefonds an gemeinnützige Institutionen vergeben: 33‘200 Franken werden gemeinnützig im Kanton und in der Region eingesetzt, und 5'000 Franken gehen an Entwicklungshilfeprojekte.

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29. November 2017

Parlamentarische Kommission berät neues Kantonsratsgesetz

Seit Sommer 2015 ist eine umfangreiche Teilrevision der Kantonsverfassung in Kraft, mit der die Staatsleitung reformiert wird. Das Stimmvolk hat mit seiner Zustimmung zu dieser Revision unter anderem dem Gesetzgeber den Auftrag erteilt, die Organisation des Kantonsrates neu zu regeln. Die dazu eingesetzte Expertenkommission hat ihren Vorentwurf und den Schlussbericht dazu verabschiedet.

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28. November 2017

Regierungsrat empfiehlt ein Nein zur No-Billag-Initiative

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die „No-Billag-Initiative“ abzulehnen. Bei Annahme der Initiative würden regionale Medien verschwinden, die für Appenzell Ausserrhoden als ländlichen Kanton wichtig sind und eine minimale Medienvielfalt garantieren.

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22. November 2017

Deponieplanung im Appenzellerland

Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden müssen neue Deponiestandorte eruieren, denn derzeit gibt es in den beiden Kantonen nur wenige Deponien, die noch Material aufnehmen können. Durch die rege Bautätigkeit fallen aber auch künftig Rückbau- und Aushubmaterialien an, die deponiert werden müssen. Die Umweltämter der Kantone Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben nun gemeinsam ein regional tätiges Ingenieurbüro mit der Findung geeigneter Deponiestandorte beauftragt.

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21. November 2017

Prüfung für Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker 2017

Wer in Appenzell Ausserrhoden als kantonal approbierte Heilpraktikerin oder kantonal approbierter Heilpraktiker tätig sein will, muss eine Prüfung ablegen. Dieses Jahr stellten sich sieben Kandidatinnen den Expertinnen und Experten, sechs waren erfolgreich.

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15. November 2017

Ausserrhoder Jagd auf Reh-, Hirsch- und Gämswild abgeschlossen

Die Niederjagd auf Rehe und die Hochjagd auf Hirsche und Gämsen wurde erfolgreich und unfallfrei abgeschlossen. Weiterhin offen ist die Jagd auf Wildschweine sowie die Passjagd auf Fuchs, Dachs, Steinmarder und Rabenvögel.

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13. November 2017

Souveränität auch in Wahlfragen garantieren

Die staatspolitische Kommission des Ständerates hat die Kantonsregierungen eingeladen, zum Vorentwurf für einen Bundesbeschluss über die Souveränität der Kantone bezüglich der Festlegung ihrer Wahlverfahren Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden begrüsst dabei die Stärkung der kantonalen Souveränität.

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13. November 2017

Rechtsfragen in der Jugendarbeit

Rund 30 Vertreterinnen und Vertreter der professionellen Jugendarbeit und der kommunalen Jugendpolitik in Appenzell Ausserrhoden trafen sich am Donnerstag in Teufen zum jährlichen „Kinder- und Jugendworkshop“. Die bereits neunte Veranstaltung wurde genutzt, um für die Jugendarbeit wichtige juristische Themen zu beleuchten und sich zu vernetzen. Eingeladen zu diesem Informationsaustausch hatte das kantonale Amt für Soziales in Zusammenarbeit mit der Gemeindepräsidienkonferenz. 

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10. November 2017

Arbeitslosenstatistik Oktober 2017

In Appenzell Ausserrhoden waren Ende Oktober 878 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Total der Stellensuchenden hat somit gegenüber dem Vormonat um 12 Personen zugenommen.

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10. November 2017

Gesamterneuerung Ortsdurchfahrt Schwellbrunn genehmigt

Das schönste Dorf der Schweiz wird aufgewertet. Das Departement Bau und Volkswirtschaft hat das Projekt und den Kredit für die Neugestaltung der ersten Etappe der Ortsdurchfahrt Schwellbrunn genehmigt. Das Bauprojekt umfasst den Abschnitt ‚Im Rank‘ bis ‚Löwen‘. Die Kosten belaufen sich auf rund 2,36 Millionen Franken. Die Bauarbeiten starten voraussichtlich nächstes Jahr.

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10. November 2017

Erneuerung der Tourismusförderung in Appenzell Ausserrhoden

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden legt den neuen Grundauftrag zur Vermarktung der Tourismusdestination an die Appenzellerland Tourismus AG dem Kantonsrat zur Genehmigung vor. Neben dem Grundauftrag wurden auch Leistungsvereinbarungen für die strategischen Geschäftsfelder „Wandern“, „Lebensart“ und „Seminare & Events“ ausgearbeitet.

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10. November 2017

Erfolgreiches Integrationsprogramm soll weitergeführt werden

In den Jahren 2014–2017 wurde in Appenzell Ausserrhoden in enger Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden das kantonale Integrationsprogramm umgesetzt (KIP I). Ziel des KIP ist, Ausländerinnen und Ausländer mit längerfristigem Aufenthalt in der Schweiz bestmöglich zu integrieren. Aufgrund der guten Erfahrungen soll für 2018–2021 erneut eine entsprechende Programmvereinbarung mit dem Bund abgeschlossen werden (KIP II). Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat dafür einen Kantonsbeitrag für vier Jahre von insgesamt 512‘000 Franken.

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9. November 2017

Gesamterneuerung Kantonsstrassenabschnitt Bühler – Trogen genehmigt

Das Departement Bau und Volkswirtschaft hat das Projekt und den Kredit für die Gesamterneuerung eines weiteren Kantonsstrassenabschnitts auf der Strecke Bühler – Trogen genehmigt. Das Bauprojekt liegt auf Trogener Boden und umfasst rund 650m Strasse ab Gemeindegrenze Bühler hinauf bis vor die Kuppe auf der „Wissegg“. Die Neuanordnung der Parkplätze, die heute längs auf der Strasse liegen, ist Inhalt eines separaten Projektes, das demnächst genehmigt werden soll. Die Planauflage startet in den nächsten Tagen.

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8. November 2017

Gesamterneuerung der Ortsdurchfahrt Urnäsch genehmigt

Das Departement Bau und Volkswirtschaft hat das Projekt und den Kredit für die Gesamterneuerung der Ortsdurchfahrt Urnäsch genehmigt. Das Bauprojekt umfasst den Abschnitt ab Kronenkreuzung vorbei an Kirche und Dorfplatz bis hinter den Coop-Laden. Der Dorfplatz soll zusammen mit der Kantonsstrasse erneuert und umgestaltet werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,9 Millionen Franken wovon die Gemeinde Urnäsch rund 0,75 Millionen Franken übernimmt. Die Planauflage startet in diesen Tagen. Mit den Bauarbeiten soll im Frühling 2018 begonnen werden.

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7. November 2017

Ausserrhoder Steuergesetzrevision an Kantonsrat überwiesen

Die Revision des Steuergesetzes wurde in der Vernehmlassung gut aufgenommen. Die Anpassungen aufgrund des Bundesrechts werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Ebenso wird eine Umgestaltung der Kinderabzüge gutgeheissen und gleichzeitig eine Erhöhung der Abzüge vorgeschlagen. Der Regierungsrat hat nun die Vorlage dem Kantonsrat überwiesen.

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7. November 2017

Aufsicht über klassische Stiftungen bleibt in Ausserrhoden

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden verzichtet darauf, die Aufsicht über die klassischen Stiftungen an die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht zu übertragen. Die Vernehmlassung zeigte, dass die breite Akzeptanz für eine solche Lösung fehlt. 

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3. November 2017

Kantonaler Finanzausgleich soll Anreize für Gemeinden verstärken

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden schickt eine Teilrevision des kantonalen Finanzausgleichsgesetzes in die Vernehmlassung. Der Anspruch auf Mindestausstattung soll neu um 12 % gekürzt, die Höhe der Mindestausstattung auf maximal 90 % begrenzt werden.

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3. November 2017

Erster Aufgaben- und Finanzplan mit Stabilisierungsprogramm

Im Rahmen des neuen Regierungscontrollings verabschiedet der Regierungsrat seinen ersten Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2021 an den Kantonsrat. Wie bereits angekündigt, enthält dieser ein Stabilisierungsprogramm, um künftig ein ausgeglichenes operatives Ergebnis zu erzielen. Nebst einer Steuerfusserhöhung um 0,1 Einheiten ab 2019 sind weitere Massnahmen in verschiedenen Leistungs-bereichen vorgesehen. Werden alle Massnahmen umgesetzt, wird die Staatsrechnung voraussichtlich um rund 11 Mio. Franken entlastet. 

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3. November 2017

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden

Darlehen für Ostschweizer Kinderspital

Die Thurgauer und die Ausserrhoder Regierung stimmen einem Darlehen für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals zu und legen ihren Kantonsparlamenten entsprechende Kredite vor. Gleichzeitig beantragt die St.Galler Regierung dem Kantonsrat ein zusätzliches Darlehen für den Neubau. Damit will sie sicherstellen, dass das Kinderspital nötige Mobilien und medizintechnische Geräte anschaffen kann. Mit den neusten Beschlüssen setzen die involvierten Kantone ein Zeichen für eine kantonsübergreifende Spitalpolitik.

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1. November 2017

Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren

Appenzell Ausserhoden erlässt eine Richtlinie zum Bewilligungsverfahren für die Erwerbstätigkeit von Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen. Damit vereinfacht der Kanton die Bewilligungspraxis. Ziel ist eine schnellere Integration dieser Migrantinnen und Migranten.

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